Viel Optimismus fürs Digitalgeschäft

„Wir können uns glücklich schätzen, dass wir in Deutschland eine so breite Pressevielfalt haben. Sie zu sichern und zu erhalten ist unsere Aufgabe.“ Das sagte Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, am 21. Juni den versammelten Verlegern und Digitalpublishern auf dem Digitalkongress #beBETA 2022 des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV). Wo die Zukunft des Journalismus liegt, ist für Wissing klar: Sie gehört den journalistischen Digitalangeboten. Der Minister appellierte an die Medienunternehmen, ihre digitalen Geschäftsmodelle mit Optimismus und positivem Spirit voranzutreiben. Denn „Journalismus lebt von Qualität und Qualität lebt davon, dass sie auch bezahlt wird.“ Dass das immer mehr Menschen zu schätzen wissen, zeigen die Wachstumsraten bei journalistischen Digitalabos.

Zu einem erfolgreichen Digitalgeschäft gehöre auch ein verantwortungsvoller Datenschutz, in dessen Mittelpunkt der souveräne, selbstbestimmte Nutzer steht. „Ihn wollen wir stärken, sei es gegenüber dominanter Marktmacht oder persönlichen Angriffen“, gibt der Minister als Ziel aus. Zu lange hätten die großen digitalen Plattformen die Spielregeln bestimmt. „Das beenden wir jetzt mit klaren Regulierungen“. Die wichtigsten Eckpfeiler dafür seien die auf europäischer Ebene verabschiedeten Regelwerke Digital Services Act (DSA) und Digital Markets Act (DMA). Nun sei es wichtig, dass beide konsequent umgesetzt werden.

Netzausbau bis 2030

„Wir möchten Ihre Arbeit als Publisher so gut wie möglich unterstützen, mit digitalem Ausbau und regulatorischen Rahmenbedingungen,“ verspricht Wissing. Die weißen Flecken beim digitalen Netzausbau in Deutschland sollen bis 2030 verschwunden sein, kündigte er im Gespräch mit BDZV-Präsident Mathias Döpfner an. Einig waren sich die beiden, dass Vielfalt und Wettbewerb die besten Garanten für Presse- und Meinungsfreiheit seien. Der Digitalminister betonte zugleich, dass es dafür aber auch einen Staat brauche, der sicherstellt, dass mit der freiheitlichen Ordnung verantwortungsvoll umgegangen wird.

Von den Verlagen erwartet er die Bereitschaft und den Mut, neue Chancen zu suchen und zu ergreifen. Digitalisierung sei nicht nur eine Bringschuld des Staates. Sie lebe von der Kreativität der vielen. „Da sind auch Sie gefordert“, appellierte Wissing an die Publisher. „Der Staat entwickelt nicht die Geschäftsmodelle, das muss die Gesellschaft machen.“